Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der folgenden Webseiten und ihrer Unterkategorien:
www.drivparts.com/de-de/ ; www.beruparts.de ; www.championautoparts.de ; www.ferodo.de ; www.jurid.de ; www.moogparts.de ; monroe.com/de-de/ ; https://garagegurus.tech/de-de
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1. Geltungsbereich
Jede der vorstehend aufgeführten Webseiten (im Folgenden einzeln als „Webseite“ bezeichnet) ist eine Webseite von Federal-Mogul Global Aftermarket EMEA B.V., eingetragen unter der Registrierungsnummer BE 0452.101.063 beim Registergericht Antwerpen mit Sitz in Kontich, Belgien, und Geschäftsanschrift Prins Boudewijnlaan 5, 2550 Kontich, Belgien, und mit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer BE 0452.101.063 (im Folgenden als „DRiV“ bezeichnet).
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als „AGB“ bezeichnet) gelten für die Nutzung der Webseite durch den Benutzer („Benutzer“), sofern sich nicht ein bestimmter Abschnitt ausdrücklich ausschließlich auf eine andere Webseite oder die Subdomain einer anderen Webseite bezieht.
2. Leistungsumfang
DRiV ist bemüht, die Informationen auf dieser Website ständig zu aktualisieren und anzupassen. DRiV behält sich das Recht vor, bestimmte Informationen (vorübergehend oder dauerhaft) ohne vorherige Ankündigung anzupassen, einzuschränken oder zu entfernen, wobei die weitere Nutzung der Website nach einer solchen Änderung durch den Benutzer als Zustimmung zur Änderung gilt. DRiV garantiert dem Benutzer keinen Zugriff auf bestimmte Informationen.
3. Pflichten des Benutzers
3.1 Durch den Besuch oder die Nutzung dieser Website erklärt sich der Benutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie und allen anderen rechtlichen Hinweisen, Haftungsausschlüssen und Richtlinien auf dieser Website einverstanden.
Der Nutzer hat insbesondere Folgendes zu unterlassen,
- gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen,
- die Funktionalität und Verfügbarkeit dieser Website durch Missbrauch oder unsachgemäße Nutzung beeinträchtigen oder übermäßig belasten,
- Daten manipulieren, versenden oder ablegen, durch welche die Rechte Dritter beeinträchtigt werden.
3.2 Der Benutzer hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass durch seine Nutzung der Website keine schädlichen Programme oder Programmteile wie Viren, Trojaner oder Würmer verbreitet oder eingeschleust werden.
3.3 Der Benutzer muss DRiV unverzüglich über fehlerhafte Darstellungen oder Abweichungen der auf der Website dargebotenen Informationen in Kenntnis setzen.
3.4 Im Falle eines Verstoßes gegen eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann DRiV nach eigenem Ermessen:
- Ihren Zugang zur Website mit sofortiger Wirkung sperren; und/oder,
- wenn Sie ein Kunde von DRiV sind, den Vertrag mit Ihnen aus wichtigem Grund kündigen.
4. Verfügbarkeit der Website
DRiV wird sich nach Kräften bemühen, dem Benutzer einen ständigen Zugang zur Website zu ermöglichen. Betriebsunterbrechungen oder Zugangsbeschränkungen sind jedoch aufgrund von Wartungsarbeiten, Änderungen, Erweiterungen oder Eingabe von weiteren Inhalten oder aufgrund von systemimmanenten Störungen des Internets oder bei höherer Gewalt möglich. DRiV übernimmt daher keine Gewähr für eine bestimmte Verfügbarkeit dieser Website und haftet nicht für den vollständigen oder teilweisen Ausfall einer bestimmten Verfügbarkeit.
5. Urheberrecht
Die im Rahmen der Website dargestellten Inhalte sind durch Urheberrechte, Autorenrechte und verwandte Rechte geschützt oder unterliegen anderen geistigen Eigentums- oder gewerblichen Schutzrechten. Die Struktur und die Inhalte dieser Website (d.h. insbesondere Text, Grafiken, Audio- oder Videodateien u. ä.) dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch DRiV (oder den jeweiligen Rechteinhaber) weder ganz noch teilweise vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt werden, die über das übliche Maß der Nutzung der Website oder der Inhalte der Website zum eigenen Gebrauch hinausgeht. Insbesondere ist die Nutzung von Informationen oder Inhalten dieser Website durch den Benutzer für eigene Geschäftszwecke nicht gestattet.
6. Links zu externen Seiten
Links zu externen Seiten: Die Website enthält einige Hyperlinks zu anderen Websites und Verweise auf andere Informationsquellen. Diese Links und Informationsquellen werden zu Informationszwecken bereitgestellt. Diese Websites und die auf ihnen enthaltenen Informationen stehen weder unter der Kontrolle noch unter der Aufsicht von DRiV, und sie wurden von uns nicht überprüft, und die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten nicht für sie. DRiV übernimmt keine Gewähr für die Qualität, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Websites enthaltenen Informationen. Wir lehnen jede Verantwortung für Schäden ab, die sich aus der Konsultation der auf diesen Websites enthaltenen Informationen ergeben könnten. Die Bereitstellung dieser Links bedeutet keine Billigung dieser Websites, ihrer Inhalte, ihrer Eigentümer oder ihrer Praktiken, und der Benutzer erkennt an, dass DRiV nicht für den Inhalt oder die Verfügbarkeit dieser Websites Dritter verantwortlich ist.
7. Haftungsausschluss
7.1 Der Benutzer erkennt an und stimmt ausdrücklich zu, dass die Nutzung der Website auf sein eigenes Risiko und seine eigene Gefahr erfolgt. Die Website wird ohne Mängelgewähr in der vorhandenen Form und nach Verfügbarkeit bereitgestellt.
7.2 Soweit nach geltendem Recht zulässig, lehnt DRiV ausdrücklich alle Garantien jeglicher Art ab, ob ausdrücklich oder stillschweigend, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Garantien für versteckte oder verborgene Mängel, der Marktfähigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von Rechten Dritter. Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt DRiV keine Garantie dafür, dass
(i) die Website die Anforderungen des Benutzers erfüllt,
(ii) die Website ununterbrochen, zeitgerecht, sicher, fehler- und virenfrei zur Verfügung gestellt wird und
(iii) die Informationen, die sich aus der Nutzung der Website ergeben, korrekt, vollständig und zuverlässig sind.
7.3 Jegliches Material, das heruntergeladen oder auf andere Weise durch die Nutzung der Website erlangt wird, wird nach eigenem Ermessen und auf eigene Gefahr heruntergeladen/erlangt, und der Benutzer trägt die alleinige Verantwortung für jegliche Schäden an seinem Computersystem oder den Verlust von Daten, die sich aus dem Herunterladen dieses Materials ergeben, in Übereinstimmung mit dem nachstehenden Abschnitt „Haftungsbeschränkung“.
7.4 Die vorstehend genannten Haftungsbeschränkungen sind möglicherweise nicht in allen Rechtsordnungen zulässig, und diese Einschränkungen sind insbesondere unbeschadet der unabdingbaren Rechte des Benutzers im Rahmen der geltenden Gesetze.
8. Haftungsbeschränkung
8.1 DRiV haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung der Gesundheit, des Lebens oder des Körpers sowie bei Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, auf deren Einhaltung sich der Benutzer verlässt und die den Vertrag in seinen wesentlichen Grundzügen prägt („Kardinalpflicht“). Sofern DRiV gegen eine Kardinalpflicht lediglich infolge einfacher Fahrlässigkeit verstößt, ist der Schadenersatz auf den Betrag beschränkt, der typisch und vorhersehbar ist.
8.2 Vorbehaltlich der in Abschnitt 8.1 der AGB festgelegten Einschränkungen erkennt der Benutzer an und stimmt ausdrücklich zu, soweit gesetzlich zulässig, dass DRiV oder einer seiner Vertragspartner oder Mitarbeiter keinesfalls haftbar ist für unmittelbare, mittelbare, Sonder- oder Folgeschäden, insbesondere Schadenersatz resultierend aus dem Verlust von Nutzung, Daten, Gewinnen, Geschäften, Gelegenheiten, Kulanz oder Kunden, die sich aus oder in Verbindung mit der Nutzung oder Leistung von Software, Dokumenten, der Erbringung oder Nichterbringung von Dienstleistungen, Verzögerungen oder Unterbrechungen des Zugriffs auf die Website, Computerviren, Ausfall oder Fehlfunktion Ihrer Systeme infolge der Nutzung der Website durch den Benutzer, ungenaue Inhalte oder Auslassungen oder andere immaterielle Schäden sowie Forderungen Dritter (auch wenn DRiV auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde), resultierend aus Forderungen aufgrund von Gewährleistung, Vertrag, unerlaubter Handlung, Fahrlässigkeit (einschließlich grober Fahrlässigkeit), versteckten oder verborgenen Mängeln, Gefährdungshaftung oder anderen Rechtstheorien ergeben.
8.3 Diese Haftungsbeschränkung schränkt die Haftung von DRiV für eigenes grob fahrlässiges Verschulden oder Betrug sowie jede andere Haftung, die nach geltendem Recht nicht ausgeschlossen werden darf, nicht ein und lässt die zwingenden Rechte des Benutzers als Verbraucher nach geltendem Recht unberührt.
8.4 Soweit nach geltendem Recht zulässig, haftet DRiV nicht nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten oder Installation von Benutzern verursacht werden, sowie für Schäden, die durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fahrlässigkeit bei der Installation von Teilen von DRiV durch Benutzer verursacht werden.
9. Schlussbestimmungen
9.1 DRiV ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zu ändern oder zu ergänzen; dies erfolgt durch Zusendung einer geänderten Fassung der AGB an die vom Benutzer angegebene E-Mail-Adresse. Wenn der Benutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt widerspricht, treten die geänderten AGB in Kraft. Der Benutzer wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen. Bei einem zwingenden Grund, insbesondere wenn die Änderung der AGB notwendig ist, um die Einhaltung der Gesetze seitens DRiV sicherzustellen, kann DRiV den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
9.2 Auch wenn man weltweit auf die Webseite zugreifen kann, sind möglicherweise nicht alle auf der Webseite genannten Produkte oder Dienstleistungen an allen geografischen Standorten verfügbar. DRiV behält sich das Recht vor, die Bereitstellung von bestimmten Produkten oder Dienstleistungen an Personen, Unternehmen oder geografische Standorte im Einklang mit den geltenden Gesetzen einzuschränken.
9.3 Die Website wurde nach belgischem Recht erstellt und wird nach belgischem Recht betrieben, es sei denn, zwingende gesetzliche Bestimmungen schreiben etwas anderes vor. Die vorliegenden AGB sowie alle vertraglichen und außervertraglichen (einschließlich vorvertraglicher) Angelegenheiten in Verbindung mit ihrem Abschluss, Ihrer Gültigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erfüllung und Beendigung sind entsprechend belgischem Recht auszulegen und unterliegen belgischem Recht, soweit belgisches Recht nicht von einschlägigen zwingenden Gesetzesvorschriften außer Kraft gesetzt wird, wie beispielsweise Verbraucherschutzgesetze, die für Sie gelten.
9.4 Unbeschadet Ihrer unabdingbaren Rechte entsprechend des geltenden Rechts, Klagen vor andere zuständige Gerichte zu bringen, unterliegen alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesen AGB, der Nutzung der Webseite sowie alle vertraglichen und außervertraglichen (einschließlich vorvertraglicher) Angelegenheiten in Verbindung mit deren Abschluss, Gültigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erfüllung und Beendigung der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte von Brüssel, Belgien.
9.5 Sollte ein zuständiges Gericht eine Bestimmung dieser AGB für ungültig befinden, so berührt die Ungültigkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB, die uneingeschränkt in Kraft bleiben, nicht. Der Verzicht auf eine einzelne Bedingung der vorliegenden AGB gilt nicht als weiterer oder dauerhafter Verzicht auf diese oder irgendeine andere Bedingung.
10. Impressum
Federal-Mogul Global Aftermarket EMEA B.V.
Prins Boudewijnlaan 5
B-2550 Kontich, Belgien
Eingetragen unter der Reg.-Nr. BE 0452.101.063
beim Registergericht Antwerpen
USt-IdNr.: BE 0452.101.063
Telefon: +32 3 450 83 10
E-Mail: info@driv.com
11. Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung der Dienste auf Garage Gurus
11.1. Geltungsbereich
11.1.1. Die Bedingungen dieses Abschnitts 11 gelten zusätzlich zu den vorstehend dargelegten AGB in diesem Dokument, wenn der Benutzer die Dienstleistungen in Anspruch nimmt, die auf der Subdomain „Garage Gurus“ einer Webseite zugänglich sind (im Folgenden „Garage Gurus“).
11.1.2. Auf Garage Gurus kann nur zugegriffen werden und seine Dienstleistungen können nur in Anspruch genommen werden im Einklang mit den Bestimmungen dieses Abschnitts 11.
11.2. Registrierung für und Zugriff auf Garage Gurus Online
11.2.1 Lediglich die Nutzung von Garage Gurus Online setzt eine erfolgreiche Registrierung des Benutzers auf der Website voraus.
11.2.2 Zum Zwecke der Registrierung muss der Benutzer eine Online-Anfrage an DRiV senden, indem er die abgefragten Daten, die für die Registrierung notwendig sind, in das Registrierungsfenster eingibt. Alle Daten müssen vollständig und richtig sein. Vor Absenden der Online-Anfrage muss der Benutzer den vorliegenden AGB zustimmen.
11.2.3 Der Benutzer wird per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse über die erfolgreiche Registrierung informiert. Nach der erfolgreichen Registrierung für Garage Gurus erhält der Benutzer seine persönlichen Zugangsdaten für Garage Gurus.
11.2.4 Der Zugriff auf Garage Gurus Online erfolgt online über die Website oder über einen von DRiV bereitgestellten Direktlink. Zur Anmeldung muss der Benutzer seine persönlichen Zugangsdaten in die Felder im Anmeldebildschirm eingeben.
11.2.5 Der Zugriff auf Garage Gurus Online ist kostenlos. Es können jedoch mögliche Kosten für den allgemeinen Zugriff auf das Internet entstehen, die vom Benutzer zu tragen sind.
11.2.6 Es besteht kein Anspruch auf eine Registrierung für Garage Gurus. DRiV behält sich das Recht vor, Registrierungen für Garage Gurus jederzeit im alleinigen Ermessen und ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu verweigern.
11.2.7 Die Benutzer können ihre Daten über [support@gurusoncall.tech] einsehen und ändern.
11.2.8 Der Benutzer kann jederzeit in Schriftform (per Post oder E-Mail) die Löschung seines Zugangs zu Garage Gurus verlangen.
11.2.9 Unsere Datenschutzrichtlinie mit weiteren Informationen zu den personenbezogenen Daten des Benutzers finden Sie hier: https://www.drivparts.com/de-de/about-us/privacy-statement.html
11.3. Leistungsumfang von Garage Gurus
11.3.1 Garage Gurus bietet den Benutzern Informationen zu seinen Produkten und Dienstleistungen wie z. B. technische Dienste, Neuigkeiten und Schulungen (im Folgenden die „Dienstleistungen von Garage Gurus“).
11.3.2 Sämtliche Dienstleistungen von Garage Gurus sind lediglich informeller Art. Das heißt, dass sie keine formale Ausbildung, die Notwendigkeit zum Lesen eines Produkthandbuchs oder die Notwendigkeit einer Beratung durch einen ausgebildeten Mechaniker oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person ersetzen, um ein Produkt einzubauen oder zu verwenden.
11.3.3 DRiV ist bemüht, das Informationsangebot von Garage Gurus ständig zu optimieren und anzupassen. DRiV behält sich das Recht vor, Informationen ohne vorherige Ankündigung im alleinigen Ermessen anzupassen, einzuschränken oder zu entfernen. DRiV garantiert dem Benutzer keinen Zugriff auf bestimmte Informationen der Garage Gurus Webseiten.
11.4. Pflichten des Benutzers
11.4.1 Der Benutzer muss bei der Registrierung alle erforderlichen Daten vollständig und korrekt angeben. Der Benutzer muss DRiV über zukünftige Änderungen unverzüglich informieren und seine Daten in Garage Gurus selbstständig aktualisieren.
11.4.2 Die Zugangsdaten gelten als vertrauliche Informationen und sind entsprechend zu handhaben und dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Bei Verlust müssen die Zugangsdaten unverzüglich vom Benutzer geändert werden, oder der Benutzer muss DRiV bitten, diese zu ändern, wenn der Verdacht besteht, dass unberechtigte Dritte im Besitz der Zugangsdaten sind.
11.4.3 Die Zugangsdaten des Benutzers dürfen ausschließlich vom Benutzer genutzt werden und keinesfalls Dritten mitgeteilt werden.
11.4.4 DRiV ist berechtigt, den Zugriff des Benutzers auf Garage Gurus entweder vorübergehend oder auf Dauer zu sperren und/oder zu löschen, falls der Benutzer gegen seine Pflichten aus den AGB verstößt.
11.5. Produktdarbietung
11.5.1 Die auf der Webseite dargestellten Produkte werden im Istzustand präsentiert, und DRiV übernimmt aufgrund der Präsentation keine Garantie für die Verfügbarkeit oder die Nutzbarkeit des zu einem bestimmten oder implizierten Zweck präsentierten Produkts.
11.5.2 Falls verschiedene Produkte miteinander verglichen werden, übernimmt DRiV keine Garantie für die Tatsache, dass alle miteinander verglichenen Produkte auch wirklich verfügbar sind oder – im Fall einer funktionellen Vergleichbarkeit der Produkte – dass irgendwelche anderen Eigenschaften oder Leistungsmerkmale der verglichenen Produkte auch tatsächlich miteinander vergleichbar sind.